Superwahljahr 2011 – Und alle gegen Erdoğan

Der türkische Ministerpräsident spricht in Düsseldorf ein paar Dinge an, die eigentlich längst alle wissen. Doch statt Zustimmung erntet er Gegenwind von deutschen Politikern – ob das mit den bevorstehenden Landtagswahlen zu tun hat? Mehr von diesem Beitrag lesen

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Einigt euch! oder: Ein Vorschlag.

Seit Horst Köhler aus nicht wirklich nachvollziehbaren Gründen zurückgetreten ist, wurden allerlei abgehobene Vorschläge gemacht, wer ihm nachfolgen soll. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Union einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus ihren eigenen Reihen benennen, das ganze von der FDP absegnen lassen, und gut ist.

Gut ist? Nichts ist gut! Der/die BundespräsidentIn sollte von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Die wiederum ist in der Bundesversammlung repräsentiert. Doch hier liegt das Problem: Die Bundesversammlung wählt das Staatsoberhaupt nur mit einer absoluten Mehrheit. weiterlesen…

Antifaschismus – eine rein linksextreme Angelegenheit?

Muss man linksextrem sein, um gegen Rechtsextreme auf die Straße zu gehen? Mitnichten, werden viele sagen – und vergessen dabei, dass das öffentlich sichtbare Engagement gegen Rechts fast ausschließlich vom gegenüberliegenden Rand des politischen Spektrums kommt.

So geschehen heute in Fürth: Unzählige rote Fahnen von SDAJ, DKP, MLDP und Konsorten waren da zu sehen. Keine von SPD, CSU, FDP oder deren Jugendverbänden. Das politische Establishment scheint sein Engagement auf das unbedingt notwendige, die großen Events wie den 1. Mai oder den jeweils nächsten NPD-Parteitag zu beschränken. Dort blickt man sehr ernst und sehr fotogen in die Kameras, beteuert, wie wichtig einem der Einsatz ist. Aber wie wichtig ist er ihnen wirklich? weiterlesen…