Einigt euch! oder: Ein Vorschlag.

Seit Horst Köhler aus nicht wirklich nachvollziehbaren Gründen zurückgetreten ist, wurden allerlei abgehobene Vorschläge gemacht, wer ihm nachfolgen soll. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Union einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus ihren eigenen Reihen benennen, das ganze von der FDP absegnen lassen, und gut ist.

Gut ist? Nichts ist gut! Der/die BundespräsidentIn sollte von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Die wiederum ist in der Bundesversammlung repräsentiert. Doch hier liegt das Problem: Die Bundesversammlung wählt das Staatsoberhaupt nur mit einer absoluten Mehrheit. So wird das Amt zum parteipolitischen Spielball: Als Horst Köhler zum ersten Mal gewählt wurde, diente das Merkel als „Signal für den Wechsel“ zu Schwarz-Gelb. Und auch heute wird wahrscheinlich mit Ursula von der Leyen eine Kandidatin durchgesetzt, die sich, etwa mit der Forderung nach Internet-Zensur durch die Polizei, nicht überall beliebt gemacht hat. Sie ist ganz klar eine parteipolitische Kandidatin, die aufgrund ihrer Loyalität wohl eher weniger Gegenwind für Merkel darstellen wird als Köhler.

Na und, werden viele sagen, die Oppositionsparteien brauchen sie ja nicht zu wählen, so ist eben Demokratie. Aber wer ernsthaft erwägt, gegen ZensUrsula Wulff zu stimmen, muss einkalkulieren, noch lange als streitsüchtiger Spielverderber zu gelten, grundlos „dagegen“ sein zu wollen, und das in diesen schwierigen Zeiten, etc.

Mein Vorschlag: Der/die BundespräsidentIn sollte in Zukunft mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von der Bundesversammlung gewählt werden. Das bedeutet, PolitikerInnen aller möglichen Parteien aus allen Bundesländern müssen sich auf eineN Kandidaten/in einigen. Ein „Lager“ (sofern es das noch gibt) kann nicht mehr einfach allein bestimmen, wer Staatsoberhaupt wird. Wahrer Konsens wird möglich und das Amt wird aufgewertet, indem es von tagespolitischen Erwägungen unabhängiger wird.

Warum eigentlich nicht?

Edit: Wider Erwarten wurde (statt Ursula von der Leyen) Christian Wulff von Schwarz-Gelb erkoren. Die Merkel-Regierung hat sich wohl für ihn entschieden, da er der Koalition wenig Gegenwind bereiten wird. Beobachter und Medien sind aber der überwiegenden Meinung, der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, wäre überparteilich akzeptabel gewesen. Dieser Meinung sind auch einige FDP-Mitglieder. Bis sie von ihrer Parteispitze auf Kurs gebracht werden. Dabei wäre alles so einfach, wenn man sich unabhängig von der Tagespolitik entscheiden könnte.
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Über Phil
Involviert und engagiert in Fürth

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